Arno Meyer – Bäckerei Becherfrei

Eine Demonstration der Käuflichkeit – Die CSU und die kommunale Einwegsteuer

12. Januar 2026

Nah dran am Bürger Burger Immer mehr Kommunen klagen über zunehmende Kosten der kommunalen Aufgaben, knappe Kassen und „Probleme mit dem Stadtbild“. Bei dem letzten Punkt gibt es Politiker, die sich primär an anderen Menschen stören, aber im ansonsten wird eher ein vermüllter und verwahrloster öffentlicher Bereich damit gemeint. Menschen fühlen sich an vermüllten Orten unsicher und unwohl. Nun hat mit Tübingen eine Kommune das erfolgreich in den Griff bekommen und eigentlich sollte man meinen, dass nun viele andere Kommunen…

Vortrag an der Friedrich-List Schule

7. Januar 2026

Arno Meyer

Aktionen, Veranstaltungen

Vor einigen Jahren durfte ich bereits einen Vortrag zum Thema Müll und Nachhaltigkeit an der Friedrich-List Schule in Saarbrücken halten. Frau Jana Heinz hat an der Schule viel in Bewegung gesetzt und die Schüler für Themen wie Cleanup, Foodsharing, etc. sensibilisiert. Nun hatten mich Schüler kontaktiert, ob ich über das Thema Zigarettenkippen referieren könnte. Da die Schule nicht nur einen Vortrag hören wollte, sondern im Vorfeld auch aktiv wurde, habe ich das sehr gerne gemacht. So hat die Schule bereits…

Webinar – Alltägliche Herausforderung: Müll – Abfallvermeidung in Kommunen

14. März 2025

Arno Meyer

Mehrweg, Pfandsystem, Politik, Video

Alltägliche Herausforderung: Müll – Abfallvermeidung in Kommunen Arno Meyer wurde von der Plattform NeueStadt.org eingeladen, um für Cleanup.Saarland an einem Webinar teilzunehmen. Inhaltlich wurden die folgenden Fragen aufgegriffen: Welche Verantwortung tragen Kommunen, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger jeweils für die Müllvermeidung? Welche Müllvermeidungskonzepte konnten erfolgreich umgesetzt werden? Wie können Menschen für einem verantwortungsbewussten Umgang mit Müll sensibilisiert und angeleitet werden? Das Webinar wurde moderiert von Scarlett Lüsser, Redakteurin, Behörden Spiegel Ebenfalls dabei war Bernd Schott (Leiter Stabsstelle Umwelt & Klimaschutz, Tübingen)…

Die Kommunale Einwegsteuer ist rechtssicher

27. Januar 2025

Arno Meyer

Mehrweg, Politik

Alle Bürger in Deutschland können dem Mut und dem Stehvermögen der Stadt Tübingen sehr dankbar sein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von McDonalds gegen die Tübinger Verpackungssteuersatzung in letzter Instanz am 22. Januar 2025 eine Absage erteilt. Damit ist auch für alle anderen Kommunen in Deutschland der Weg frei für die rechtssichere Einführung dieser Kommunalen Verpackungssteuer. Tübingen hat diese Steuer am 1. Januar 2022 eingeführt und profitiert nun von einer besseren Durchdringung von Poolpfandsystemen, einer höheren Mehrwegquote, weniger Müll und…

Kommunen denken erneut über Einwegverpackungssteuer nach

16. Juni 2023

Arno Meyer

Politik, Saarland, Video

Tübingen hat als Pionier eine Einwegverpackungssteuer eingeführt. Der Start war schwierig, denn McDonalds hatte gegen diese kommunale Steuer zunächst erfolgreich geklagt. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht aber unlängst entschieden, dass diese kommunale Steuer erhoben werden kann. Gemeinden im Saarland klagen besonders über knappe finanzielle Ressourcen und sind besonders vermüllt. Auch im Klimaschutz hinkt das Saarland hinterher. Die Einwegverpackungssteuer hat hier einen positiven Einfluss und könnte zu mehr Fairness sorgen. Jetzt hängt es an den Gemeinden, diese Steuer auch einzuführen, um die…

Antrag auf Verpackungssteuer

14. Juni 2023

Arno Meyer

Politik

Viele Gemeinden hatten den Prozess von McDonalds gegen die Stadt Tübingen als Grund angegeben, selbst die Einführung einer Verpackungssteuer in ihrer Gemeinde nicht einzuführen. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun den Weg frei gemacht für das wirksamste Mittel zur Müllvermeidung: die Verpackungssteuer auf klimaschädliche Einweg-to-go-Verpackungen. Damit kann der „Mehrwegangebotspflicht“ nun doch noch die Wirkung erteilt werden, die sie haben sollte. Die Gemeinden sollten nun aber auch zum Handeln gebracht werden und das geht nur mit beharrlichem Druck. Erstelle jetzt einen Antrag und…