Arno Meyer – Bäckerei Becherfrei

Grünes Licht für die Tübinger Verpackungssteuer

24. Mai 2023

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Prozess von McDonalds gegen die Stadt Tübingen der Gemeinde Recht gegeben. Die Einführung einer Verpackungssteuer durch die Stadt Tübingen ist also rechtmäßig und darf erhoben werden. Dies macht nun hoffentlich auch im Saarland und allen anderen Bundesländern den Weg frei, damit die Gemeinden eine Einwegverpackungssteuer einführen und somit die Mehrwegangebotspflicht nun endlich auch mit einem Anreizmechanismus ausstatten. Cleanup.Saarland hatte vor einiger Zeit alle Kommunen im Saarland zu dem Thema befragt. Leider gab es nur von 3…

Verstöße gegen die Mehrwegangebotspflicht

Zahlreiche Verstöße gegen Mehrwegangebotspflicht

21. Februar 2023

Arno Meyer

Politik

Die ehemalige Bundesregierung hat mit der „Mehrwegangebotspflicht“ ein Gesetz geschaffen, das keinerlei Anreiz für mehr Nachhaltigkeit enthält. Dieser Umstand ist sehr bedauerlich, da somit notwendige Schritte im Klima- und Ressourcenschutz unterlassen werden, aber auch die Kosten für die Bürger weiterhin hoch bleiben. Cleanup Saarland hat entsprechend bei den Kommunen im Saarland nachgefragt, ob sie sich gegen diese schwache Umsetzung wehren. Hier war die Resonanz auch 4 Wochen nach der Anfrage sehr verhalten. Nur 2 von 52 Gemeinden haben bis dato…

Beitrag für den SR zur Mehrwegangebotspflicht

4. Januar 2023

Arno Meyer

Mehrweg, Pfandsystem, Politik, Saarland, Video

Als Vertreter von Cleanup.Saarland durfte ich kurzfirstig ein Statement zur Einführung der „Mehrwegangebotspflicht“ abgeben. Natürlich musste das Interview für den „Aktuellen Bericht“ stark gekürzt werden, aber die wesentliche Kritik kommt sicherlich rübern. Bei diesem Gesetz fehlen die Wirkmechanismen, die entweder durch ein Verbot, oder durch finanzielle Anreize (Pfand, Steuer, etc.) geschaffen werden. Daher kann man nicht damit rechnen, dass – Weniger Einwegverpackungen in öffentlichen Mülleimern landen – Weniger Müll in die Umwelt geworfen wird – Ressourcen und Energie gespart werden…

Nicht gut gemeint, ist oft auch nicht gut gemacht! – zur Novelle des Verpackungsgesetzes

19. Dezember 2022

Arno Meyer

Allgemein

Zum 1. Januar 2023 sind Unternehmen, die ToGo Essen & Trinken in Umlauf bringen, dazu verpflichtet auch eine Mehrwegoption dem Kunden anzubieten. Von dieser Regelung ausgenommen sind alle Geschäfte mit einer Fläche von unter 80m². Damit hat dieses Gesetz grundlos praktisch alle Bäckereien von dieser Regelung ausgeklammert. Wird diese Regelung nun einen positiven Beitrag zu mehr Ressourcenschutz und zu weniger Müll in öffentlichen Mülleimern und in der Umwelt führen? Die Antwort dazu ist ein ganz klares NEIN. Dieses Gesetz ist…

Cleanup Saarland hat bei den saarländischen Parteien nachgefragt …

5. März 2022

Arno Meyer

Politik, Saarland

Im Vorfeld zur Landtagswahl hat Cleanup.Saarland einige Fragen an die saarländischen Parteien gestellt. Dabei ging es auch um das Thema der Einwegverpackungssteuer, wie sie die Stadt Tübingen eingeführt hat, aber auch, wie die Parteien zum Umweltpakt Saar stehen. Die Ergebnisse sind sehr interessant und zeigen, dass die Ansichten und das Problemverständnis doch sehr unterschiedlich sind. Hier der Link zur Homepage

Der erste sichere Aschenbecher in Illingen

5. März 2022

Arno Meyer

Andere Initiativen, Politik, Video

Einwegbecher sind eine riesige Ressourcenverschwendung und der Politik fehlt noch vollkommen ein Problembewusstsein. Noch dramatischer ist das beim Thema Zigarettenkippen. 1,6 Millionen Kippen gelangen pro Tag im Saarland in die Umwelt. Jede einzelne Kippe enthält aber ausreichend Giftstoffe, um theoretisch ein Kleinkind zu töten.wenn man sich vorstellt, dass pro Tag 1,6 Millionen tödliche Pillen in der Landschaft verstreut werden, oder am Ende ungesichert in einem Mülleimer landen, dann würden wir alle ganz anders über das Thema denken. Auch von normalen…