Arno Meyer

2Go-Becher

Kommunen denken erneut über Einwegverpackungssteuer nach

Tübingen hat als Pionier eine Einwegverpackungssteuer eingeführt. Der Start war schwierig, denn McDonalds hatte gegen diese kommunale Steuer zunächst erfolgreich geklagt. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht aber unlängst entschieden, dass diese kommunale Steuer erhoben werden kann. Gemeinden im Saarland klagen besonders über knappe finanzielle Ressourcen und sind besonders vermüllt. Auch im Klimaschutz hinkt das Saarland hinterher. Die Einwegverpackungssteuer hat hier einen positiven Einfluss und könnte zu mehr Fairness sorgen. Jetzt hängt es an den Gemeinden, diese Steuer auch einzuführen, um die…

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Antrag auf Verpackungssteuer

Viele Gemeinden hatten den Prozess von McDonalds gegen die Stadt Tübingen als Grund angegeben, selbst die Einführung einer Verpackungssteuer in ihrer Gemeinde nicht einzuführen. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun den Weg frei gemacht für das wirksamste Mittel zur Müllvermeidung: die Verpackungssteuer auf klimaschädliche Einweg-to-go-Verpackungen. Damit kann der „Mehrwegangebotspflicht“ nun doch noch die Wirkung erteilt werden, die sie haben sollte. Die Gemeinden sollten nun aber auch zum Handeln gebracht werden und das geht nur mit beharrlichem Druck. Erstelle jetzt einen Antrag und…

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Becher

Grünes Licht für die Tübinger Verpackungssteuer

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Prozess von McDonalds gegen die Stadt Tübingen der Gemeinde Recht gegeben. Die Einführung einer Verpackungssteuer durch die Stadt Tübingen ist also rechtmäßig und darf erhoben werden. Dies macht nun hoffentlich auch im Saarland und allen anderen Bundesländern den Weg frei, damit die Gemeinden eine Einwegverpackungssteuer einführen und somit die Mehrwegangebotspflicht nun endlich auch mit einem Anreizmechanismus ausstatten. Cleanup.Saarland hatte vor einiger Zeit alle Kommunen im Saarland zu dem Thema befragt. Leider gab es nur von 3…

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Verstöße gegen die Mehrwegangebotspflicht

Zahlreiche Verstöße gegen Mehrwegangebotspflicht

Die ehemalige Bundesregierung hat mit der „Mehrwegangebotspflicht“ ein Gesetz geschaffen, das keinerlei Anreiz für mehr Nachhaltigkeit enthält. Dieser Umstand ist sehr bedauerlich, da somit notwendige Schritte im Klima- und Ressourcenschutz unterlassen werden, aber auch die Kosten für die Bürger weiterhin hoch bleiben. Cleanup Saarland hat entsprechend bei den Kommunen im Saarland nachgefragt, ob sie sich gegen diese schwache Umsetzung wehren. Hier war die Resonanz auch 4 Wochen nach der Anfrage sehr verhalten. Nur 2 von 52 Gemeinden haben bis dato…

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Aktueller Bericht am 3. Januar

Beitrag für den SR zur Mehrwegangebotspflicht

Als Vertreter von Cleanup.Saarland durfte ich kurzfirstig ein Statement zur Einführung der „Mehrwegangebotspflicht“ abgeben. Natürlich musste das Interview für den „Aktuellen Bericht“ stark gekürzt werden, aber die wesentliche Kritik kommt sicherlich rübern. Bei diesem Gesetz fehlen die Wirkmechanismen, die entweder durch ein Verbot, oder durch finanzielle Anreize (Pfand, Steuer, etc.) geschaffen werden. Daher kann man nicht damit rechnen, dass – Weniger Einwegverpackungen in öffentlichen Mülleimern landen – Weniger Müll in die Umwelt geworfen wird – Ressourcen und Energie gespart werden…

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Vermeidbarer Müll

Nicht gut gemeint, ist oft auch nicht gut gemacht! – zur Novelle des Verpackungsgesetzes

Zum 1. Januar 2023 sind Unternehmen, die ToGo Essen & Trinken in Umlauf bringen, dazu verpflichtet auch eine Mehrwegoption dem Kunden anzubieten. Von dieser Regelung ausgenommen sind alle Geschäfte mit einer Fläche von unter 80m². Damit hat dieses Gesetz grundlos praktisch alle Bäckereien von dieser Regelung ausgeklammert. Wird diese Regelung nun einen positiven Beitrag zu mehr Ressourcenschutz und zu weniger Müll in öffentlichen Mülleimern und in der Umwelt führen? Die Antwort dazu ist ein ganz klares NEIN. Dieses Gesetz ist…

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Bäckerei becherfrei!
Eine Initiative von Arno Meyer für die Rückkehr zu einer respekt- und genussvollen Kaffeekultur und gegen die Wegwerfmentalität eines asozialen Coffee2Go-Systems.
Rückfragen gerne an: info@bäckerei-becherfrei.de